Kurzmeldungen

Straßenreinigungs- und Schneeräumpflichten der Anlieger

Die Anlieger (Eigentümer oder gleichgestellte Personen) an öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen sind zur Straßenreinigung verpflichtet, hierzu gehören Fahrbahnen, Gehwege, Gossen, Öffnungen der Kanalschächte, Parkspuren o. ä. ohne Rücksicht auf ihre Befestigung. Sie ist grundsätzlich bei Bedarf (mindestens aber wöchentlich) durchzuführen. Die Verpflichtung obliegt auch den Eigentümern solcher Grundstücke, die durch einen Graben, einen Grünstreifen, eine Mauer, eine Böschung oder in ähnlicher Weise von der Straße getrennt sind. Die Straßenreinigungspflicht erstreckt sich bis zur Straßenmitte bzw. ggf. bis zum Kreuzungsmittelpunkt und umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Wildkraut, Laub und Unrat sowie die Beseitigung von Schnee und Eis…. (siehe hierzu die Ausführungen unten). Dieser Schmutz darf nicht dem Nachbarn zugekehrt werden oder in die Rinnsteine, Gossen, Gräben oder Einlaufschächte der Straßenkanalisation gekehrt werden.

Mit Schneefall oder Glätte ist in den nächsten Monaten zu rechnen. Für die Anlieger, dass heißt in der Regel die Grundstückseigentümer oder ihnen gleichgestellte Personen (Nießbraucher, Erbbauberechtigte, Dauerwohnberechtigte o. ä), gilt in der Gemeinde Friedland folgende Reinigungs- oder Räumpflicht:
Bei Schneefall sind Fußgängerüberwege und Gehwege mit einer geringeren Breite als 1,50 m ganz, im Übrigen mindestens in einer Breite von 1,50 m freizuhalten bzw. bei Glätte mit abstumpfenden Mitteln zu streuen, so dass ein sicherer Weg für den Fußgängerverkehr vorhanden ist

an Werktagen in der Zeit von 7.00 bis 21.00 Uhr

an Sonn- und Feiertagen in der Zeit zwischen 9.00 und 21.00 Uhr.

Ist ein Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen von mindestens 1,00 m neben der Fahrbahn oder, wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist, am äußersten Rand der Fahrbahn freizuhalten.

Gossen und Einlaufschächte sind schnee- und eisfrei zu halten. Die von den Gehwegen geräumten Schneemassen dürfen nicht so gelagert werden, dass dadurch der Verkehr gefährdet wird oder mehr als unvermeidbar behindert wird.

Schädliche Chemikalien dürfen nicht verwendet werden, Streusalz nur in Ausnahmefällen, wenn mit anderen Mitteln unter zumutbarem Aufwand die Glätte nicht ausreichend beseitigt werden kann und an gefährlichen Stellen wie z. Treppen, starken Gefälle-/Steigungsstrecken o. ä.

Bei eintretendem Tauwetter sind die Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege und die Fußgängerüberwege von dem vorhandenen Eis zu befreien, Rückstände von Streumaterial sind zu beseitigen, wenn Glättegefahr nicht mehr besteht.

 

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