Friedland aktuell

Windkraft in der Gemeinde Friedland

Das Aufstellungsverfahren der 6. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplanes 2006-2020 (Windkraft) ist aufgrund des Ratsbeschlusses vom 28.04.2016 fortzuführen.

„Zielsetzung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist es, dass durch positive Darstellung von Sonderbauflächen für Windenergie“ im Gemeindegebiet die Errichtung und Nutzung von Windkraftanlagen gesteuert und außerhalb dieser Gebiete die Errichtung von Anlagen ausgeschlossen wird (Ausschlusswirkung gem. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB). Die geplante jeweilige Flächendarstellung soll mindestens eine Fläche von 15 ha umfassen, um sicherzustellen, dass wenigstens 3 Anlagen errichtet werden können (Konzentrationswirkung).

Die im rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan dargestellte Sonderbaufläche für Windenergie nördlich der Ortschaft Deiderode soll aufgehoben werden.

Bisher wurde die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (24.09.2014) und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden mit Schreiben vom 12.05.2014 durchgeführt, Stellungnahmen konnten bis zum 13.06.2014 abgegeben werden.

Im Beteiligungsverfahren (frühzeitige Beteiligung) sind Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplanes von öffentlicher wie auch privater Seite eingegangen, über die zu entscheiden war bzw. ist (Abwägung).

Über die öffentlichen Stellungnahmen ist bereits mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 13.10.2014 entschieden worden, diese Abwägung ist jedoch aufgrund neuer Erkenntnisse zu wiederholen.

Eine Entscheidung (Abwägung) über die privaten Stellungnahmen steht noch aus und wird nunmehr vollzogen. Auf dem beigefügten Vorgang mit den zusammengefassten Stellungnahmen und den Abwägungsvorschlägen wird verwiesen.

Die Potentialstudie zur Steuerung von Windenergieanlagen ist aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse angepasst bzw. geändert worden (Stand. 27.05.2016) und wird anliegend überreicht.

Die auf der Grundlage der frühzeitigen Beteiligung gewonnenen Erkenntnisse (wie u.a. Flugverbotszone, Richtfunkstrecken, Rotmilan usw.) und unter Berücksichtigung des nunmehr für Niedersachsen erlassenen Winderlasses sind die Entwürfe der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand: 27.05.2016), die Teilpläne 1 und 2 (Stand: 27.05.2016), die Begründung (Stand: 27.05.2016) und der Umweltbericht (Stand: 15.03.2016) erstellt worden, die anliegend zur Billigung überreicht werden.

Mit Billigung kann das formale Änderungsverfahren fortgesetzt werden.

Anlagen:

- Anonymisierte Zusammenfassung der Stellungnahmen

- Abwägungsvorschlag der in frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

- Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (Blätter 1-12)

- Entwurf der Begründung

- Entwurf Umweltbericht

- Potentialstudie

Hinweis: Die Anlagen stehen in einem gesicherten Datenraum zu Verfügung.

 

 Beratungsfolge: Gremium

am

Status

Bauausschuss

09.06.2016

öffentlich

Verwaltungsausschuss

13.06.2016

nicht öffentlich

Rat

16.06.2016

öffentlich

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